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Pöder: Rom will automatische Kigaausschlüsse im kommenden Schuljahr - Volksbegehren als Zeichen des Wiederstandes - Jetzt erst Recht!

 

PöderKompatscherLorenzinBlitz 1 1017Der Landtagsabgeordnete Andreas Pöder, Bürgerunion, kritisiert die Änderung den Änderungsvorschlag der italienischen Regierung zum Impfdekret, mit dem bereits ab dem kommenden Schuljahr, automatische Ausschlüsse von Kindern aus Kindergarten erfolgen sollen.

Verkauft wird die Änderung am Impfdekret von Gesundheitsministerin Lorenzin  zwar als Vereinfachung der Prozeduren, aber in Wirklichkeit ist es die Vorziehung dessen, was im Dekret für das Schuljahr 2019/ 2020 geplant war, nämlich die  automatischen Ausschlüsse von Kindern aus Kindergärten und Kitas.

Pöder wirft Landeshauptmann Arno Kompatscher vor, im Gespräch mit Gesundheitsministerin Lorenzin  vereinbart zu haben, dass die automatischen Ausschlüsse im kommenden Jahr auch in Südtirol erfolgen. Damit kann die Landesregierung die Schuld auf den Staat schieben, und muss sich im Wahljahr nicht mit Ausschlüssen belasten.

Pöder fordert jedoch von der Landesregierung und von der Mehrheit im Südtiroler Landtag unverzüglich Ein Gesetz ein, mit dem der die staatlichen Zwangsmaßnahmen im Impfdekret  für Südtirol außer Kraft gesetzt werden.

Dazu läuft derzeit auch ein Volksbegehren für Impffreiheit gegen den Impfzwang in Südtirol.

Laut Pöder ist ein eigenes Südtiroler Impfgesetz , dass es bereits seit 1994 gibt, die einzige Möglichkeit, den staatlichen impft Zwang zu umgehen.

„Für jedes ausgeschlossene Kind, trägt die Landesregierung in Südtirol die volle und alleinige Verantwortung“, so Pöder.

Beim derzeit laufenden Volksbegehren gegen den Impfzwang, für das in vier Monaten 8000 Unterschriften gesammelt werden müssten, wurden jetzt nach drei Wochen bereits über 4000 Unterschriften gesammelt.

Andreas Pöder kündigte an, dass man die Zahl von 8000 bis Mitte Februar nicht nur erreichen sondern weit überschreiten wolle.

 

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