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Kompatscher soll sich von Ministerin Lorenzin nicht wie Schulbub behandeln lassen

PöderKompatscherLorenzinBlitz 1 1017"Die italienische Gesundheitsministerin Beatrice Lorenzin ist für uns, die sich gegen den Impfzwang einsetzen  eine unerwünschte Person in Südtirol", so der Landtagsabgeordnete Andreas Pöder (BürgerUnion).

Pöder hält Lorenzins Aussagen zur Zahl der Impfkritiker in Südtirol in Richtung Landeshauptmann und Landesregierung für "unerhört" und zudem für eine unzulässige Einmischung Roms in Südtiroler Angelegenheiten.

"Wir erwarten von Landeshauptmann Arno Kompatscher, dass er sich von Ministerin Lorenzin nicht wie ein Schulbube behandeln lässt und die autonomen Zuständigkeiten verteidigt", so Pöder.

"Die Landesregierung sollte gegenüber dem italienischen Gesundheitsministerium endlich Mut zeigen und auf die autonomen Zuständigkeiten vor allem in der Kindergartenfrage und im Bildungsbereich pochen. Südtirol hat im Bereich Kindergarten ausschließliche Zuständigkeiten, der Staat hat im Bereich Gesundheitsschutz nur eine konkurrierende Zuständigkeit mit den Regionen. Südtirol hat ein eigenes Bildungsgesetz, in dem der Kindergarten zum Bildungssystem gerechnet und jedem Kind bedingungslos ein Kindergartenplatz und der Kindergartenbesuch garantiert wird", so der Abgeordnete.

Andreas Pöder verweist auch darauf, dass in diesen Tagen in Südtirol ein Volksbegehren gegen das Lorenzin-Impfdekret und gegen den Impfzwang für ein eigenes Südtiroler Impfgesetz startet.

"Wenn die Landesregierung sich schon den unerhörten Zurechtweisungen der italienischen Ministerin nicht widersetzt, so soll klar sein, dass viele Eltern und engagierte Menschen in Südtirol sich sehr wohl gegen den Zwang und für die persönliche Entscheidungsfreiheit einsetzen. Wird auch nur ein Kind in Südtirol vom Kindergarten ausgeschlossen, kann sich die Landesregierung auf einen harten Kampf einstellen", so Pöder.

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