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Dorfposse wenn nicht sogar Amtsanmaßung - Marteller SVP-Bürgermeister fordert Landtag zu Ad-Personam-Gesetz auf

 

MartellDer Marteller SVP-Bürgermeister, Georg Altstätter, fordert den Südtiroler Landtag in einem letzte Woche verschickten Schreiben mit Gemeindebriefkopf auf, per Gesetz zwei Marteller Gastwirten die Rückzahlung von fast 400.000 Euro nicht rechtmäßig erhaltenen Landesbeiträgen zu erlassen.

"Die Aufforderung des Marteller Bürgermeisters, in einem Schreiben mit Gemeindebriefkopf und von Gemeindebeamten an die Landtagsabgeordneten verschickt mit der Bitte, zweien Marteller Gastwirten per Gesetz die Rückzahlung von nicht gerechtfertigterweise erhaltenen Beiträgen zu erlassen, ist gelinde gesagt eine Dorfposse besonderer Art wenn nicht sogar eine Amtsanmaßung", so der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder. "Und das wörtlich ´im Namen der Gemeinde Martell´."

Ein entsprechender Passus im von Landeshauptmann Arno Kompatscher vorgelegten Nachtragshaushalt war erst kürzlich vom dritten Gesetzgebungsausschuss des Landtages wieder gestrichen worden.

Jetzt bittet der Bürgermeister mit der Begründung, dass Martell ein strukturschwaches Gebiet ist, den Landtag, zweien Gemeindebürgern die Rückerstattung der Beiträge aus dem Steuertopf an das Land zu erlassen.

Pöder fordert eine Stellungnahme der SVP, insbesondere der Vinschger SVP und auch des Gemeindenverbandes zu dieser Vorgangsweise.

"Ob der Bürgermeister mit dem Schreiben seine Amtsbefugnisse überschritten hat, ist noch zu prüfen", so Pöder.

 

 

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